Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der sober care GmbH (nachfolgend sober oder Verkäufer) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nur dann dem Vertrag zugrunde gelegt, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsabschluss
2.1 Sämtliche im Internet vom Verkäufer dargestellten Angebote von Waren sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Porto.
2.2 Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische bzw. farbliche Änderungen behält sich der Verkäufer trotz größtmöglicher Sorgfalt vor.
2.3 Ebenso übernimmt der Verkäufer keine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben.
2.4 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
2.5 Der Vertrag kommt mit der Übersendung einer Bestätigung des Zugangs der Bestellung zustande.
2.6 Da es sich bei den Waren zum Teil um natürliche, exklusive und in der Verfügbarkeit beschränkte Güter handelt, behält sich der Verkäufer vor, die Liefermengen bei Großbestellung ggf. zu beschränken bzw. in mehreren Tranchen auszuliefern bzw. bei einem Nachfrageüberhang für ein Gut eine Verteilung vorzunehmen.
2.7 In der Regel sind alle von uns angebotenen Produkte bei uns vorrätig. Allerdings kann es auf Grund seltener Rohstoffe und/oder langer Transportwege zu Lieferengpässen kommen. Unter diesen Umständen werden Sie sofort benachrichtigt. Wenn der Verkäufer dies erkennt, wird er den Kunden unverzüglich darauf hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.
2.8 Warensendungen ausserhalb Deutschlands können durch Zollformalitäten des jeweiligen Einfuhrlandes verzögert werden. Für die Verzollung der Ware ist der Besteller der Ware zuständig.
§ 3 Widerrufsbelehrung und Kostentragungsvereinbarung
Sofern du als Käufer ein Verbraucher bist, gilt folgende Widerrufsbelehrung. Die Widerrufsbelehrung gilt ferner auch nur für Produkte, die über soberberlin.com und nicht etwa in einem Ladengeschäft oder bei einem Online-Händler erworben wurden.
Widerrufsrecht
Du kannst die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Verkäufer die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf und/oder die Rücksendung der Ware ist an folgende Adresse zu richten und zwingend an you@soberberlin.com vorab anzumelden.
sober care GmbH
Pappelallee 78/79
10437 Berlin
Widerrufsfolgen
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht haben, dass du die Ware zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kannst du uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, musst du uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dir etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann dir die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung entfallen, indem du die Sache nicht wie dein Eigentum in Gebrauch nimmst und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Du hast die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht (wir also nicht ein falsches Produkt versendet haben) und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 80,00 nicht übersteigt oder wenn du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Andernfalls ist die Rücksendung für dich kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für dich mit der Absendung deiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
§ 4 Datenschutz
4.1 Alle Regelungen zum Datenschutz finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung.
§ 5 Zahlung und Vergütung
5.1 Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Käufer auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Käufern, deren Bonität nicht sichergestellt ist.
5.2 Der Kunde hat unter der Einschränkung von Ziffer 5.1 das Wahlrecht zwischen folgenden Zahlungsarten:
Apple Pay
Paypal
Kreditkarte
5.3 Wenn der Kunde in Zahlungsverzug kommt, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen aktuellen Basiszinssatz berechtigt. Es bleibt dem Kunden jedoch der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
5.4 Kommt es zu einer Nicht-Zahlung (z.B Rücklastschrift, mangelnde Deckung oder unbezahlte Rechnung) so hat der Kunde für alle Kosten aufzukommen, die sober hierdurch entstehen. In diesem Fall werden wir einen Inkassodienstleister oder Anwalt einschalten und behalten uns vor, in schweren Fällen oder bei Vorsatz Strafanzeige zu stellen.
5.5 sober behält sich das Recht vor, dem Kunden die Zahlung mit Zahlungsmitteln unserer Wahl einzuschränken oder dem Kunden nicht die Zahlung mit allen angebotenen Zahlungsarten anzubieten.
5.6 In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir für Deutschland die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
• Klarna Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
• Klarna Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen.
Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
• SOFORT Überweisung
• Kreditkarte (Visa/ Mastercard/ AmericanExpress)
• Lastschrift
Die Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier für Deutschland.
Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier.
Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von sober.
§ 7 Lieferung, Versand und Gefahrenübergang
7.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt. Sollte ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit schnellstmöglich. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
7.2 Liefertermine oder -fristen, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der Briefform.
7.3 Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
7.4 Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist der Verkäufer auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
7.5 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
7.6 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Haftungsbeschränkungen und -freistellung
9.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
9.3 Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
9.4 Der Kunde stellt sober von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.
§ 10 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. Nähere Informationen sind für den Käufer auf der Website des Verkäufers (www.soberberlin.com) abrufbar und einsehbar.
§ 11 Gerichtsstand
Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, dann ist der Sitz des Verkäufers der vereinbarte Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
12.2 Beanstandungen können unter der in unserem Impressum genannten Adresse geltend gemacht werden.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.